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EUROPA/039: Mülldeponien - Frist abgelaufen (DNR EU)


Deutscher Naturschutzring (DNR)
Dachverband der deutschen Natur- und Umweltschutzverbände

EU-Koordination - 20.07.2009

Mülldeponien: Frist abgelaufen


Die EU-Kommission will die Vorschriften für Abfalldeponien europaweit durchsetzen und droht mit Gerichtsverfahren. Die EU-Mitgliedstaaten hatten acht Jahre Zeit, Deponien, die schon vor der europäischen Neuregelung von Abfalldeponien bestanden, anzupassen oder zu schließen. Werden nun Verstöße gegen die Rechtsvorschiften beobachtet, müssen die zuständigen Länder mit Verfahren rechnen. Die EU-Richtlinie zielt vorallem darauf, die negativen Auswirkungen des Deponierens von Abfall auf die Umwelt und insbesondere auf Oberflächenwasser, Grundwasser, Boden, Luft und menschliche Gesundheit zu verhindern oder zu verringern.

Der europäische Umweltkommissar Stavros Dimas warnte, dass nicht nach EU-Recht betriebene Abfalldeponien eine Bedrohung für die menschlische Gesundheit und die Umwelt sein können. Die Mitgliedstaaten seien verpflichtet, das höchste Schutzniveau für BürgerInnen und Umwelt zu garantieren. Schlecht verwaltete und unkontrollierte Deponien könnten Gerüche und Emissionen verursachen, Boden und Wasser verunreinigen und das Grundwasser verschmutzen. Deponien sind Quellen von Sickerwasser und Methangas, welches mehr als zwei Prozent der Treibhausemissionen ausmache.

Seit Mitte Juli sind die Regierungen außerdem dazu angehalten, die zu deponierenden Mengen biologisch abbaubarer Siedlungsabfälle im Vergleich zu 1995 zu reduzieren. Um dies zu erreichen, müssen sie auf andere Formen wie Kompostierung oder Verbrennung mit Energierückgewinnung umstellen.

Schrittweise muss bis 2016 eine Reduzierung von Bioabfällen von 65 Prozent im Vergleich zu dem Niveau von 1995 erreicht werden. [ans]

Pressemitteilung IP/09/1154
http://europa.eu/rapid/pressReleasesAction.do?reference=
IP/09/1154&format=HTML&aged=0&language=DE&guiLanguage=de


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Quelle:
Newsletter zur EU-Umweltpolitik
Nr. 27/09, 30.07.2009
Deutscher Naturschutzring e.V. (DNR)
EU-Koordination, 20.07.2009
Marienstraße 19-20, 10117 Berlin
E-Mail: eu-info@dnr.de
Internet: www.eu-koordination.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 1. August 2009