Abfallströme zwischen EU-Mitgliedstaaten, die gefährliche Stoffe enthalten, sollen nach dem Willen der EU-Kommission besser erfasst werden. Dazu hat sie einen Überarbeitungsvorschlag des Anhangs III der Abfallrahmenrichtlinie veröffentlicht.

Die Änderungen betreffen insbesondere die Gefahreneigenschaft HP 14 eines Stoffes, auch bekannt als ökotoxisch. Bisher gibt es unter der Abfallrahmenrichtlinie kein standardisiertes Verfahren zur Überprüfung dieser Eigenschaft bei Abfällen.

Deshalb schlägt die Kommission vor, die Klassifizierung von Abfällen, die giftig für die Umwelt sein können, an das Verfahren zur Chemikalienklassifizierung der Verordnung über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (CLP-Verordnung) anzupassen.

Dazu stellt sie vier verschiedene Kriterien auf. Abfall gilt beispielsweise als ökotoxisch, falls er einen ozonabbauenden Stoff über den Grenzwert von 01. Gewichtsprozent enthält.

Die Änderungen sollen im Oktober angenommen werden. Der neue Anhang III wäre dann im nächsten Sommer für alle Mitgliedstaaten bindend. [es]