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KOHLEALARM/067: Klimakampf und Kohlefront - High Noon (Kampagnen-Bündnis)


Kampagnen-Bündnis
Pressemitteilung Nr. 3 vom 22. Dezember 2013

+ + Kohlekraft heißt Widerstand + + Ziviler Ungehorsam gegen Kohlekraft ist legitim + +

Umweltgruppen kündigen Protestaktionen an wenn Energiewirtschaft und Politik nicht von Kohlekraft abrücken. Solidarität aus Wissenschaft und Politik.



Vor dem Hintergrund eines drohenden energiepolitischen Rollbacks der Großen Koalition formiert sich das Umweltlager. Zahlreiche namhafte Umweltgruppen und Einzelpersonen unterstützen eine Kampagne die Widerstand gegen Kohlekraft bis hin zu zivilem Ungehorsam für legitim hält. Im Rahmen der Kampagne forderten in den letzten 10 Tagen über 1500 Personen den Energiekonzern RWE zu einem Ausstieg aus der Kohlekraft auf. Sollten klimapolitisch notwendige Schritte weiterhin ausbleiben, so heißt es in ihrem Brief, "sind [wir] moralisch dazu verpflichtet, angesichts der eindeutigen Gefahrensituation, die Unterlassungsansprüche unseres Mandanten [des Weltklimas] ohne weiteres auf dem Aktionsweg durchzusetzen".

Zu den 30 Unterstützer_innen der Kampagne zählen neben den Bundesverbänden der Deutschen PfadfinderInnen, der GRÜNEN JUGEND, der BUND-Jugend, der Naturschutzjugend NAJU und der Naturfreunde Deutschlands Gruppen wie Attac, ausgeCO2hlt, FIAN, Robin Wood, Urgewald und Aktivist_innen der Waldbesetzung nahe des Tagebaus Hambach im Rheinland. Unterstützung erhält die Kampagne aus Wissenschaft und Politik.

Klaus Dörre, Professor für Arbeits-, Industrie- und Wirtschaftssoziologie an der Friedrich-Schiller-Universität Jena und Leiter der DFG-Kolleg-Forscherguppe Postwachstumsgesellschaften meint: "Wenn die Politik nicht liefert, ist es gut wenn Menschen sich gegen die Zerstörung engagieren."

Katja Kipping, Bundesvorsitzende der Partei DIE LINKE erklärt sich solidarisch mit der Kampagne: "Eine sozial-ökologische Energiewende, die dezentral Wind- und Sonnenenergie nutzt, kann nur gegen die Energiekonzerne durchgesetzt werden. ... Dafür kämpfen wir im Parlament und auf der Straße - notfalls auch auf der Schiene."

Auch Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN äußerte sich in den vergangenen Tagen deutlich zu Protesten gegen Braunkohle:
"Es macht Mut, dass immer mehr junge Menschen gegen die Belastung ihrer Zukunft durch Braunkohle demonstrieren. Dieser friedliche Protest darf nicht durch rechtliche Schikanen der Kohlewirtschaft unterdrückt werden."(*)

Paul Benjamin vom Kampagnen-Team ergänzt: "Kohlekraft schädigt das Gemeinwohl - das Weltklima, Ökosysteme und die menschlichen Lebensgrundlagen. Wenn Energiewirtschaft und Politik keine Kehrtwende einschlagen, wird der Widerstand der Anti-Kohle-Bewegung weiter wachsen. Unsere Bündnis stellt klar, dass angesichts der eindeutigen Gefahrensituation auch in Zukunft mit deutlichen Protesten, bis hin zu zivilem Ungehorsam, gerechnet werden muss."


Mehr:

Informationen zur Kampagne, das Bündnis und sich solidarisierende Personen aus Politik und Wissenschaft sowie den Brief an RWE finden Sie auf der Webseite www.nicht-wir.de

Verfolgen Sie auch die Twitter-Debatte unter dem Hashtag #NichtWir

Bisherige Pressemitteilung des Bündnisses und Solidaritäts-Erklärungen finden Sie unter:
http://www.nicht-wir.de/pressekontakt/

Das Bündnis:

- Anti-Atom-Büro Hamburg - AStA der Universität Hannover - Attac AG Energie-Klima-Umwelt - ausgeCO2hlt - Avanti - Projekt undogmatische Linke/ iL - Buirer für Buir - Bund Deutscher Pfadfinder_innen Bundesverband - BUNDjugend Bundesverband - BUNDjugend NRW - Bundeskoordination Internationalismus (BUKO) - Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) - Dachverband der kritischen Aktionärinnen und Aktionäre - Energiekämpfe in Bewegung - FelS - Für eine linke Strömung - FIAN Deutschland - Gegenstrom14 - GegenstromBerlin - Grüne Jugend Bundesverband - Initiative Ökosozialismus - Klimagerechtigkeit Leipzig - KUS - Klima Umweltbündnis Stuttgart - Lausitzer Klima- und Energiecamp 2014 - NAJU-Bundesverband - NaturFreunde Deutschlands - PowerShift - Robin Wood - Urgewald - Waldbesetzung Hambacher Forst - 350.org/ Fossil Free Deutschland

Unterstützung der Kampagne durch prominente Einzelpersonen - unter anderen:

- Prof. Dr. Elmar Altvater, emeritierter Professor für Politikwissenschaft am Otto-Suhr-Institut der FU Berlin
- Prof. Dr. Ulrich Brand, Professor für internationale Politik an der Universität Wien
- Larissa Bochmann, GRÜNE JUGEND, Bundesvorstand
- Nicola Bullard, Focus on the Global South
- Hermann Gendrisch, Mitglied im Attac-Rat
- Uwe Hiksch, NaturFreunde, Bundesvorstand
- Dirk Hofmann, NAJU-Landessprecher, Sachsen
- Theresa Kalmer, Bundessprecherin GRÜNE JUGEND
- Sebastian Klick, Landesvorstand GRÜNE JUGEND NRW
- Eckart Kuhlwein, NaturFreunde, Bundesvorstand
- Erik Marquardt, politischer Bundesgeschäftsführer GRÜNE JUGEND
- Bill McKibben, Umweltaktivist und Autor, Gründer von 350.org
- Prof. Dr. Wolfgang Methling, ehem. Umweltminister in Mecklenburg-Vorpommern (1998 bis 2006) & ehem. Sprecher der erfolgreichen Volksinitiative gegen ein Steinkohlekraftwerk in Lubmin
- apl. Prof. Dr. Niko Paech, Außerplanmäßiger Professor am Lehrstuhl für Produktion und Umwelt (PUM) an der Universität Oldenburg
- Daniel Wesener, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Berlin, Landesvorsitzender

Unterstützung durch Parlamentarier_innen (Landtage, Bundestag, Europaparlament):

- Matthias W. Birkwald, MdB (DIE LINKE)
- Eva Bulling-Schröter, MdB (DIE LINKE), ehem. Vorsitzende des Umweltausschusses des Bundestages 2009-2013
- Andrej Hunko, MdB (DIE LINKE), Mitglied Parlamentarische Versammlung des Europarates
- Kathrin Kagelmann, MdL Sachsen (DIE LINKE)
- Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE
- Caren Lay, MdB, stellvertretende Fraktions- und Parteivorsitzende DIE LINKE
- Sabine Leidig, MdB (DIE LINKE)
- Sabine Wils, MdEP (DIE LINKE)
- Pia Zimmermann, MdB (DIE LINKE)


Anmerkung
(*) Siehe unter: http://www.gruene.de/presse/garzweiler-ii-der-widerstand-geht-weiter.html

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Quelle:
Kampagnenbündnis
E-Mail: nichtwir@riseup.net
Internet: www.nicht-wir.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 23. Dezember 2013