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EUROPA/212: Arbeitsprogramm der schwedischen Ratspräsidentschaft (DNR EU)


Deutscher Naturschutzring (DNR)
Dachverband der deutschen Natur- und Umweltschutzverbände

EU-Koordination - 24.06.2009

Arbeitsprogramm der schwedischen Ratspräsidentschaft


Auf 46 Seiten haben die Schweden ihre Pläne für den EU-Ratsvorsitz im zweiten Halbjahr 2009 zusammengefasst. Schwerpunkte sind eine öko-effiziente Wirtschaft einschließlich der zukünftigen EU-Verkehrspolitik. Hierunter fallen auch sämtliche Pläne für Energieeffizienz, z.B. die Zweite strategische Überprüfung der Energiepolitik (EU-Aktionsplan für Energieversorgungssicherheit und -solidarität), Energieeffizienz in Gebäuden, der Aktionsplan für Energieeffizienz, Energiekennzeichnungsrichtlinie, verschiedene Energienetzkooperationen sowie Gasversorgungssicherheit. Unter der Überschrift "Eine glaubwürdige EU für die Umwelt" finden sich die Internationalen Klimaverhandlungen im Dezember in Kopenhagen als Hauptschwerpunkt. Innerhalb der EU-Nachhaltigkeitsstrategie soll es um die Überprüfung der Fortschritte und über die Rolle von Städten gehen. Eine Schlüsselrolle sollen auch die Biodiversitätsschutzziele spielen, und zwar über das Jahr 2010 hinaus. Außerdem wird es um Meeresumweltschutz gehen. Globale Verhandlungen will Schweden für die EU bei der Vereinbarung einer Konvention zu Quecksilber führen, außerdem beim Montreal Protokoll für ozon-schädigende Substanzen (Meeting of the Parties) sowie evtl. bei einer Neuverhandlung des Göteborg-Protokolls (weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigungen), um eine Reduktion von Stickoxiden durchzusetzen.

Im Anhang des Papiers befindet sich eine Tabelle mit allen wichtigen Ratsterminen. [jg]

Arbeitprogramm der schwedischen Präsidentschaft
http://www.se2009.eu/polopoly_fs/1.6248!menu/standard/file/Work%20Programme
%20for%20the%20Swedish%20Presidency%201%20July%20-%2031%20Dec%202009.pdf


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Quelle:
Newsletter zur EU-Umweltpolitik
Nr. 23/09, 25.06.2009
Deutscher Naturschutzring e.V. (DNR)
EU-Koordination, 24.06.2009
Marienstraße 19-20, 10117 Berlin
E-Mail: eu-info@dnr.de
Internet: www.eu-koordination.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 29. Juni 2009