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EUROPA/281: EU-Parlament nimmt Stellung zur Donaustrategie (DNR EU)


Deutscher Naturschutzring (DNR)
Dachverband der deutschen Natur- und Umweltschutzverbände
EU-Koordination

EU-News - Donnerstag, 24. Februar 2011 / Wasser & Meere

EU-Parlament nimmt Stellung zur Donaustrategie


Das Europäische Parlament hat mit der Mehrheit der Abgeordneten Stellung zur Strategie für den Donauraum (SDR) genommen.

Ziel der im Dezember von der Kommission veröffentlichten Strategie ist es, die wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung der Donauregion zu erschließen und gleichzeitig die Umweltbedingungen zu verbessern (EU-News vom 9. Dezember). Die Strategie sieht eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit aller Regionen an den Ufern des Flusses in einer so genannten Makroregion vor. Die Donaustrategie könne, so die Abgeordneten, einen erheblichen Beitrag zur Verwirklichung der europäischen Einigung leisten und insbesondere die politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit mit dem Balkan stärken. Darüber hinaus begrüßten die Abgeordneten, dass im Rahmen der SDR nur bereits von den Strukturfonds zur Verfügung gestellte Gelder verwendet und weder neue Institutionen noch neue Gesetzgebungen notwendig werden. Das Parlament forderte Regionalkommissar Johannes Hahn allerdings auf, nach Möglichkeiten zu suchen, um nicht in Anspruch genommene finanzielle Mittel als Finanzierungsquellen für die Makroregion nutzen zu können. Außerdem sollen EU-Gelder nur für Projekte verwendet werden, die der EU-Umweltgesetzgebung entsprechen. Ein Terminplan und konkrete Schritte zur Umsetzung der Strategie sollen von den EU-Mitgliedstaaten im Juni verabschiedet werden. [jgl]


Entschließung des Europäischen Parlaments zur Donaustrategie
http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+TA+P7-TA-2011-0065+0+DOC+XML+V0//DE&language=DE

Pressemeldung des Europäischen Parlaments
http://www.europarl.europa.eu/de/pressroom/content/20110216IPR13778/html/Donaustrategie-EU-Abgeordnete-drängen-Anrainer-auf-schnelle-Umsetzung


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Quelle:
EU-News, 24.02.2011
Deutscher Naturschutzring e.V. (DNR)
EU-Koordination
Marienstraße 19-20, 10117 Berlin
E-Mail: eu-info@dnr.de
Internet: www.eu-koordination.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 15. März 2011