Schattenblick →INFOPOOL →UMWELT → FAKTEN

EUROPA/320: Umwelt-Zeugnis für EU-Kommission - Versetzung gefährdet! (DNR EU)


Deutscher Naturschutzring (DNR)
Dachverband der deutschen Natur- und Umweltschutzverbände
EU-Koordination

EU-News - Dienstag, 03. Juli 2012 / Politik & Recht

Umwelt-Zeugnis für EU-Kommission: Versetzung gefährdet!



Die Green 10, ein Zusammenschluss der zehn führenden europäischen Umweltorganisation, hat der EU-Kommission ein verheerendes Zeugnis ausgestellt. Wenn die Kommission ihren Kurs nicht ändert, drohe ihr die schlechteste Umweltbilanz aller Zeiten, heißt es in dem heute vorgestellten Bericht der Umwelt-NGOs.

Das Zehner-Bündnis untersuchte die Arbeit der EU-Kommission unter Präsident José Manuel Barroso für die erste Hälfte ihrer Amtszeit. Insgesamt, so das Fazit der Green 10, verliere die EU beim ökologischen Umbau Europas an Boden und habe bisher beim Umweltschutz sogar noch weniger getan als die erste Barroso-Kommission. Neun Politikbereiche und 13 Kommissare nahmen die Umweltverbände genauer unter die Lupe und bewerteten ihre Arbeit auf einer Skala von eins bis zehn. Einzig Klima-Kommissarin Connie Hedegaard liegt mit einer Bewertung von 5,5 Punkten überm Strich.

Trotz einiger ermutigender und vielversprechender Stellungnahmen zur Notwendigkeit des Umweltschutzes, habe die EU-Kommission zu wenig für eine bessere Umweltgesetzgebung und die Umsetzung von Umweltrecht unternommen. Insbesondere die großen Reformvorhaben der EU-Fischerei- und Agrarpolitik würden der Überfischung, anhaltenden Umweltzerstörungen und dem Verlust von Artenvielfalt kein Ende setzen. Nicht nur im Ministerrat, sondern auch in der EU-Kommission werde gerade in Zeiten der europäischen Finanz- und Währungskrise Umweltpolitik immer noch als Hemmnis für Wirtschaftswachstum begriffen, kritisierten die Green 10.

Auch im EU-Parlament mehrt sich die Kritik an Barroso. Schon Anfang des Jahres erklärten grüne, linke und sozialdemokratische EU-Parlamentarier ihren Widerstand gegen eine mögliche dritte Amtszeit des Kommissionspräsidenten. [dh]

Green 10-Zeugnis für die EU-Kommission: "Off Their Game" (engl.)
http://gallery.mailchimp.com/1777448aafe85ef675bd9ea87/files/20120703_Commission_mid_term_review.pdf

*

Quelle:
EU-News, 03.07.2012
Deutscher Naturschutzring e.V. (DNR)
EU-Koordination
Marienstraße 19-20, 10117 Berlin
E-Mail: eu-info@dnr.de
Internet: www.eu-koordination.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 8. Juli 2012