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EUROPA/546: Normung - Kommission legt Aktionsplan vor (DNR EU)


Deutscher Naturschutzring (DNR)
Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzorganisationen e.V.
EU-Koordination

EU-News - 23.11.2018 / Politik & Recht

Normung: Kommission legt Aktionsplan vor


Sie heißen zum Beispiel ISO 14040 oder ISO 14031, aber dahinter verbergen sich Standards, die erheblichen Einfluss auf Umwelt- und Naturschutz haben: Normen. Die EU-Kommission hat am Donnerstang eine neue Mitteilung zum Thema vorgelegt. Der EU-Kommission geht es in ihrer Mitteilung zu harmonisierten Normen um "verbesserte Transparenz und Rechtssicherheit für einen uneingeschränkt funktionierenden Binnenmarkt". Sie hat vier Maßnahmen vorgeschlagen, um den Prozess für EU-weite Standards zu verbessern. Außerdem erklärt sie, wie das öffentlich-private Normungssystem funktioniert und zieht Bilanz über die letzten Jahre.

Ein gut funktionierendes europäisches Normungssystem trage dazu bei, dass die in den Rechtsvorschriften der Union festgelegten Sicherheits-, Gesundheits-, Verbraucher- und Umweltschutzniveaus in der Praxis eingehalten werden, schreibt die Kommission. Allerdings sieht sie auch einigen Verbesserungsbedarf. So gebe es einen Rückstand von harmonisierten Normen, wenn Vorschläge von der Kommission negativ bewertet und deshalb nicht im Amtsblatt veröffentlicht wurden. Interne Prozesse könnten noch gestrafft werden, weshalb die Erarbeitung und Veröffentlichung eines Leitfadens vorgeschlagen wird. Vierte Maßnahme: Die Kommission will das System der Berater kontinuierlich verstärken, um eine rasche und solide Bewertung der harmonisierten Normen und eine zeitnahe Bezugnahme im Amtsblatt der Europäischen Union zu unterstützen.

Zwar funktioniere das derzeitige System, die Kommission "erkennt aber an, dass weitere Verbesserungen erforderlich sind. [...] Innovation und der Schutz der Bürger und der Umwelt sind in diesem Zusammenhang ebenfalls wichtige Ziele".

Zuständig für das europäische Normierungssystem sind drei Organe: Europäisches Komitee für Normung (CEN), Europäisches Komitee für elektrotechnische Normung (CENELEC) und Europäisches Institut für Normung im Bereich der Telekommunikation (ETSI). Umwelt- und Verbraucherverbände sollen sich zwar ausdrücklich an der Normsetzung beteiligen, müssen sich aber mangels Kapazitäten oft auf bestimmte Bereiche beschränken. [jg]



Mitteilung der EU-Kommission: COM(2018)764
https://ec.europa.eu/docsroom/documents/32615

Zum Thema arbeiten unter anderem folgende Umweltorganisationen:
auf europäischer Ebene ECOS http://ecostandard.org/
auf deutscher Ebene: Koordinierungsbüro Normungsarbeit der Umweltverbände (KNU): www.knu.info

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Quelle:
EU-News, 23.11.2018
Deutscher Naturschutzring e.V. (DNR)
EU-Koordination
Marienstraße 19-20, 10117 Berlin
E-Mail: eu-info@dnr.de
Internet: www.eu-koordination.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 28. November 2018

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