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ÖL/023: Offshore-Öl - Umweltausschuß beschwert sich über mangelnde Sicherheitsnachweise (DNR EU)


Deutscher Naturschutzring (DNR)
Dachverband der deutschen Natur- und Umweltschutzverbände

EU-Koordination - 24.06.2010

Offshore-Öl: Umweltausschuss beschwert sich über mangelnde Sicherheitsnachweise


Der Umweltausschuss des EU-Parlaments hat auf seinem Treffen in Brüssel am 23. Juni die schlechte Informationslage über die Sicherheit von Offshore-Anlagen in Europa bemängelt.

So seinen die Auskünfte, die sie bislang von der EU-Kommission und der Industrie erhalten haben zusammenhangslos. Der deutsche EU-Abgeordnete Peter Liese (EVP/CDU) forderte die Kommission auf, konkrete Zahlen und Daten zu liefern. Die Parlamentarier wollen beispielsweise wissen, wie viele Plattformen in der EU in Betrieb sind und wie tief gebohrt wird. Besonders besorgt zeigte sich der Ausschuss über die Pläne Irlands, Tiefseebohrungen weiter zu erkunden.

Auf einer Pressekonferenz einen Tag zuvor hatten die grünen EU-Parlamentarier davor gewarnt, dass eine Katastrophe wie im Golf von Mexiko, auch in der Nordsee passieren könnte. "Kommissar Oettinger irrt, wenn er meint Europa sei ausreichend vorbereitet, Ölkatastrophen zu verhindern oder im Falle eines Unfalls entsprechend zu reagieren. Weder die Frage der Haftung noch der Risikovorsorge sind angemessen gelöst. Es gibt keine einheitliche Haftungsregelung für die Umweltverschmutzung durch Öl von Bohrfeldern auf See. Ohne strenge internationale Haftungsregeln fehlt außerdem ein wichtiger Anreiz für die Ölfirmen, zusätzliche und bessere Sicherheitsvorkehrungen zu treffen - mit den bekannten Folgen", sagte Rebecca Harms, Fraktionsvorsitzende der Grünen im EU-Parlament. Die Grünen fordern, keine neuen Ölbohrungen in der Nordsee zuzulassen, bis die Lücken in der europäischen Gesetzgebung geschlossen sind.

Am 14. Juli wird sich Energiekommissar Günther Oettinger mit den Ölkonzernen, die in der Nordsee bohren, zusammensetzten. Das sind vor allem BP, Shell und Statoil. [mv]

Weitere Informationen
http://www.greens-efa.org/cms/pressreleases/dok/344/


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Quelle:
Newsletter zur EU-Umweltpolitik
Nr. 25/10, 24.06.2010
Deutscher Naturschutzring e.V. (DNR)
EU-Koordination, 24.06.2010
Marienstraße 19-20, 10117 Berlin
E-Mail: eu-info@dnr.de
Internet: www.eu-koordination.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 27. Juni 2010