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CHEMIE/012: Chemikalien international - EU-Position für SAICM-Konferenz steht (DNR EU)


Deutscher Naturschutzring (DNR)
Dachverband der deutschen Natur- und Umweltschutzverbände
EU-Koordination

EU-News - Mittwoch, 13. Juni 2012 / Chemie & Nanotechnologie

Chemikalien international: EU-Position für SAICM-Konferenz steht



Die EU-UmweltministerInnen haben am 11. Juni die EU-Position für ein Quecksilber-Meeting in Uruguay und für die Internationalen Konferenz über Chemikalienmanagement (SAICM) im September in Kenia beschlossen.

Bis Anfang 2013 sollen die Verhandlungen für eine Globale Quecksilberkonvention abgeschlossen sein. Die vierte von fünf geplanten Tagungen des zwischenstaatlichen Verhandlungsausschusses für Quecksilber (INC 4) in Punta del Este (Uruguay) soll vom 27. Juni bis 2. Juli stattfinden. Die EU hebt in ihren Schlussfolgerungen hervor, dass das neue Rechtsinstrument für Quecksilber und die Verhandlungen über SAICM mit den bereitsexistierenden Konventionen - dem Basler, dem Stockholmer und dem Rotterdamer Übereinkommen - abgeglichen werden sollten, um Widersprüchlichkeiten oder Dopplungen zu vermeiden.

Vom 17. bis 21. September findet die nächste Internationale Konferenz zum Strategischen Chemikalienmanagement in Nairobi in Kenia statt. Laut Schlussfolgerungen erwarten die Mitgliedstaaten der Europäischen Union "greifbare, wirksame, zukunftsgerichtete, handlungsorientierte und messbare Ergebnisse". Unter anderem unterstützt die EU dabei folgende Punkte, um das strategische Konzept durchzusetzen:

  • stärkere Einbindung des Gesundheitssektors durch Annahme einer Strategie für diesen Sektor;
  • Dialog aller am SAICM Beteiligten zu der Frage, wie gemeinsame Maßnahmen in weiteren Bereichen, in denen ein gemeinsamer Bedarf besteht, effizienter entwickelt und umgesetzt werden können, weitere Fortschritte bei neu auftretenden politisch relevanten Fragen, insbesondere mit Blick auf in Produkten enthaltene Chemikalien, gefährliche Stoffe im Lebenszyklus elektrischer und elektronischer Produkte sowie Nanotechnologien und die Herstellung von Nanomaterialien,
  • Beschäftigung mit der neu auftretenden politisch relevanten Frage betreffend das Gefahrenpotenzial, das Umwelthormone für die menschliche Gesundheit und die Umwelt bergen, beispielsweise durch Anknüpfen an bestehende Initiativen, einschließlich des Wissenstransfers,
  • regelmäßige Überprüfung des Strategischen Konzepts auf der Grundlage der Entwicklung geeigneter Indikatoren zur Überwachung der Fortschritte;

Darüber hinaus unterstützt die EU den vom Umweltprogramm der Vereinten Nationen UNEP vorgeschlagenen Konsultationsprozess und will einen UNEP-Vorschlag zu Finanzierungsmöglichkeiten für den Bereich Chemikalien und Abfälle "gebührend prüfen". [jg]

Schlussfolgerungen
http://register.consilium.europa.eu/pdf/de/12/st10/st10765.de12.pdf

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Quelle:
EU-News, 13.06.2012
Deutscher Naturschutzring e.V. (DNR)
EU-Koordination
Marienstraße 19-20, 10117 Berlin
E-Mail: eu-info@dnr.de
Internet: www.eu-koordination.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 22. Juni 2012