Die EU und dreizehn weitere WTO-Mitglieder (Australien, Kanada, China, Costa Rica, Chinesisch Taipeh, Hongkong (China), Japan, Korea, Neuseeland, Norwegen, die Schweiz, Singapur und die USA) haben heute offiziell plurilaterale Verhandlungen im Rahmen der WTO über eine Liberalisierung des Handels mit sogenannten umweltfreundlichen Produkten aufgenommen.

In der ersten Phase bemühen sich die Teilnehmer dieser Initiative darum, Zollsätze oder Zollabgaben für eine umfassende Liste von umweltfreundlichen Produkten abzuschaffen, mit deren Hilfe Luft- und Wasserqualität verbessert und Abfallbewirtschaftung erleichtert werden und die darüber hinaus energieeffizient sind, eine Begrenzung der Luftverschmutzung ermöglichen und einen Beitrag zur Erzeugung erneuerbarer Energien leisten, beispielsweise Energie aus Sonnen-, Wind- oder Wasserkraft. In der zweiten Phase könnte im Rahmen der Verhandlungen auch auf nichttarifäre Hemmnisse und umweltfreundliche Dienstleistungen eingegangen werden. Ein besonderes Anliegen der EU ist der Abbau von Handelshemmnissen bei Dienstleistungen, die im Zusammenhang mit den ausgeführten Produkten stehen. So ist es für die Erzeugung von Windenergie nicht ausreichend, eine Windkraftanlage zu erwerben: Die Unternehmen müssen auch Zugang zu den Wartungs- und Ingenieursdienstleistungen haben, die für ein reibungsloses Funktionieren der Anlage in einer Welt globaler Wertschöpfungsketten erforderlich sind.

Der für Handel zuständige EU-Kommissar Karel De Gucht begrüßte die Aufnahme der Verhandlungen: "Diese Initiative bringt Vorteile für die Wirtschaft und für die Umwelt zugleich. Sie ist ein hervorragendes Beispiel für positive Auswirkungen der Handelspolitik auf umweltverträgliches Wachstum, umweltfreundliche Arbeitsplätze, nachhaltige Entwicklung und Klimawandel. Ganz abgesehen von den offensichtlichen positiven Auswirkungen auf unsere Umwelt bedeutet der Handel mit umweltfreundlichen Produkten auch umweltverträgliches Wachstum für unsere Unternehmen - die weltweit eine Spitzenstellung bei umweltfreundlichen Technologien einnehmen - und umweltfreundliche Arbeitsplätze für die Bürgerinnen und Bürger Europas."

Die Verhandlungen über umweltfreundliche Produkte wurden wie geplant nach einigen Monaten Vorbereitungsarbeiten seit dem Start der Initiative für umweltfreundliche Produkte im Januar dieses Jahres aufgenommen. Die Gruppe der WTO-Mitglieder wird nun im Rahmen regelmäßiger Treffen in Genf intensive Verhandlungen aufnehmen und die Kernpunkte des Abkommens diskutieren: den Geltungsbereich im Hinblick auf die Produkte und den Ansatz bei nichttarifären Hemmnissen für Handel und Dienstleistungen. In der gemeinsamen Erklärung aus diesem Anlass wird die Notwendigkeit eines "raschen Abschlusses des Abkommens" angesichts der Dringlichkeit der umweltpolitischen Herausforderungen, einschließlich des Klimawandels, herausgestellt. Von dieser Initiative werden weitere Impulse für die Verhandlungen über die Doha-Entwicklungsagenda erwartet.

Hintergrund

Die EU befürwortet seit langem die Beseitigung von Zollabgaben und nichttarifären Hemmnissen beim Handel mit umweltfreundlichen Produkten und Dienstleistungen - und zwar sowohl im Rahmen der WTO als auch im Rahmen ihrer bilateralen und regionalen Verhandlungen über Freihandelsabkommen.

Am 24. Januar 2014 sind die EU und dreizehn weitere WTO-Mitglieder (Australien, Kanada, China, Costa Rica, Chinesisch Taipeh, Hongkong (China), Japan, Korea, Neuseeland, Norwegen, die Schweiz, Singapur und die USA) die Verpflichtung eingegangen, Verhandlungen über eine Liberalisierung des globalen Handels mit umweltfreundlichen Produkten aufzunehmen - die sogenannte Initiative für umweltfreundliche Produkte. Auf die Länder der Gruppe entfallen etwa 86% des globalen Handels mit umweltfreundlichen Produkten.

Zahlreiche technologisch hochentwickelte Unternehmen der Weltklasse mit Sitz in der EU stellen umweltfreundliche Produkte und Dienstleistungen bereit. Im grünen Wirtschaftssektor war ein beträchtlicher Anstieg bei der Schaffung von Arbeitsplätzen zu verzeichnen: von 3 auf 4,2 Mio. in Vollzeitäquivalenten zwischen 2002 und 2011 in der gesamten EU. Die Beschäftigung in dem Sektor stieg sogar in den Jahren der Rezession (2007 bis 2011) um 20%. Was den Handel anbelangt, so liegt die EU sowohl bei Einfuhren als auch bei Ausfuhren von umweltfreundlichen Produkten an der Weltspitze, gefolgt von China und anderen APEC-Mitgliedsländern.