Das Bundesumweltministerium will seine Klimaschutzpolitik auch künftig auf einen breiten Beteiligungs- und Dialogprozess stützen. Welche Lehren dabei aus der 2015 gestarteten Bürgerbeteiligung zum Klimaschutzplan 2050 zu ziehen sind, diskutierte Bundesumweltministerin Barbara Hendricks heute auf einer Veranstaltung zum Abschluss des Beteiligungsverfahrens in Berlin.

Hendricks: "Dialog eröffnet neue Perspektiven. Was wir im Beteiligungsverfahren gelernt haben, hat uns bei der Entwicklung des Klimaschutzplans geholfen. Wir werden diesen Erfahrungsschatz auch bei der Erarbeitung unser künftigen Klimaschutzpolitik nutzen."

Der Klimaschutzplan 2050 war am 14.11.2016 vom Bundeskabinett beschlossen worden. Vorausgegangen war unter Federführung des BMUB eine breit angelegte Bürgerbeteiligung: Rund 800 Vertreter*innen von Bundesländern, Kommunen, Wirtschaftsverbänden und Nichtregierungsorganisationen sowie etwa 500 Bürgerinnen und Bürger hatten in mehreren Foren einen Katalog von Maßnahmen für mehr Klimaschutz erarbeitet. Das Ergebnis mit 97 Maßnahmen hatte Ministerin Hendricks im März 2016 entgegen genommen.

Das heutige Treffen, an dem rund 170 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Bundesländern, Kommunen, Verbänden sowie Vertreter der beteiligten Bürgerinnen und Bürger teilnahmen, diente der Auswertung des Beteiligungsprozesses. Zugleich wurde die Gestaltung künftiger Beteiligungsverfahren erörtert.

Deutschland hat mit dem Klimaschutzplan 2050 als einer der ersten Vertragsstaaten die im Pariser Übereinkommen geforderte Langfriststrategie vorgelegt. Sie zeigt den Weg hin zu einer weitgehend treibhausgasneutralen Volkswirtschaft auf. Der Plan legt für 2030 Emissionskorridore für Energiewirtschaft, Gebäude, Verkehr, Industrie und Landwirtschaft fest. Er ist als "lernender Prozess" konzipiert und soll in regelmäßigen Abständen bilanziert und fortgeschrieben werden. Die erste Fortschreibung ist für 2019/2020 geplant.

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